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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bären-Treff GmbH

§ 1 Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen, die die Bären-Treff GmbH erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden zwischen der Bären-Treff GmbH und dem Kunden zuvor schriftlich vereinbart. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus den dem Kunden bei der Bestellung übermittelten Informationen.

Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natüliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote der Bären-Treff GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Bären-Treff GmbH Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, via E-Mail oder Fax gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bären-Treff GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen nach Eingang mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch übermittlung einer E-Mail oder eines Fax. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

Die Bären-Treff GmbH verkauft nur an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche, oder juristische Personen. Die Nutzung durch Minderjährige ist ausgeschlossen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, Telefon usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Die Bären-Treff GmbH ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Ebenso ist der Bären-Treff berechtigt, die Annahme der Bestellungen offensichtlicher Wiederverkäufer abzulehnen bzw. zu stornieren.

Die Bären-Treff GmbH ist ferner berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu liefen. Bei Nichtverfügbarkeit oder nur teilweiser Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert und etwaig geleistete Zahlungen erstattet.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich die Bären-Treff GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Bei Unternehmern behält sich die Bären-Treff GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 4 Preise
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, wie Sie im Internet (Auftragsbestätigung) genannt und aufgeführt werden. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Versand-Kosten (ggf. zzgl. Nachnahmegebühr). Eine Rechnung in Papierform liegt der jeweiligen Sendung bei.

§ 5 Widerrufsrecht
a) Ist der Kunde Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht gem. § 312 d BGB.
b) Widerrufsrecht für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.)

Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bären-Treff GmbH, Boschstr. 2, 63768 Hösbach (onlineshop@baeren-treff.de) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite (http://www.baeren-treff.de/index.php?id=87) elektronisch ausfüllen und übermitteln, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Die Ware muss sich in einem wiederverkaufsfähigen Zustand befinden. Verderbliche Waren kann die Bären-Treff GmbH, wenn geöffnet, aus Hygienegründen nicht zurücknehmen.

c) Können Sie die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der Bären-Treff GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem herkömmlichen Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was dessen Wert beeinträchtigt.

d) Ein Widerrufsrecht nach § 5 b) besteht nicht in den folgenden Fällen:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

- in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB.

§ 6 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung die Geschäftsräume der Bären-Treff GmbH verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist ist jedoch unverbindlich und steht unter dem Vorbehalt, dass die Bären-Treff GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Schadensersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei der Bären-Treff GmbH kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Bitte beachten Sie, dass bei einer gewünschten, erneuten Zustellung die bereits angefallenen Versandkosten für die nochmals erforderliche Versendung zusätzlich berechnet werden müssen.

Wird die Ware vom Kunden nicht abgenommen, obwohl kein Widerrufsrecht nach § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und kein Gewährleistungsfall vorliegt, ist die Bären-Treff GmbH berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 10% des Kaufpreises, mindestens aber EUR 15,00 zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Schadensersatzes bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Zahlung
Die Bären-Treff GmbH bietet dem Kunden die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse per Überweisung oder über den Internet-Bezahldienst PayPal. Die Nachnahmegebühr wird gesondert ausgewiesen und ist vom Kunden zu tragen. Die Bären-Treff GmbH ist aufgrund der mit der Bestellung erteilten Einzugsermächtigung berechtigt, den Rechnungsbetrag vom Bankkonto des Kunden abzubuchen. Der Rechnungsbetrag wird sieben Tage nach Bestelldatum zur Zahlung fällig. Die Abbuchung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Bestelldatum. Bei einer Teillieferung wird der Gesamtbetrag der Bestellung bei der ersten Teillieferung fällig.

Bei Rücklastschriften hat der Kunde die Bank- sowie Mahngebühren in Höhe von pauschaliert EUR 10,00 an die Bären-Treff GmbH zu zahlen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass überhaupt kein oder aber ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt hiervon unberührt.

Die Bären-Treff GmbH behält sich bei eingehenden Bestellungen eine Bonitätsprüfung vor. Falls die Bonitätsprüfung zu einem negativen Ergebnis führt, behält sich die Bären-Treff GmbH vor, per Nachnahme oder überhaupt nicht auszuliefern.

Verbraucher haben während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Unternehmer haben während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt hiervon unberührt.

Das Recht zur Aufrechnung seitens des Kunden ist ausgeschlossen, sofern diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bären-Treff GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Bären-Treff GmbH nicht zulässig.

§ 9 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich der Bären-Treff GmbH schriftlich zu informieren. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken der Bären-Treff GmbH schriftlich anzuzeigen.

§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen die Bären-Treff GmbH bei Mängeln, auch Transportschäden, an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Bären-Treff GmbH. Versäumt der Kunde, etwaige Mängel rechtzeitig der Bären-Treff GmbH anzuzeigen, sind Gewährleistungsrechte und sonstige Ansprüche gegen die Bären-Treff GmbH ausgeschlossen.

Verbraucher können bei berechtigten Mängeln Ersatzlieferung verlangen, oder nach ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises, Rückgängigmachung des Vertrages oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen.

Bei Unternehmern ist die Bären-Treff GmbH berechtigt, nach seiner Wahl eine Ersatzlieferung zunächst vorzunehmen.

§ 11 Haftung
Die Bären-Treff GmbH hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Der Bären-Treff fungiert als Handelsunternehmen und nicht als Hersteller. Die jeweiligen Hersteller der Produkte haften für die gesundheitliche Unbedenklichkeit beim Genuss.

Die Bären-Treff GmbH haftet nicht für unmittelbare und mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadensersatzansprüche, ungeachtet des Rechtsgrunds, insbesondere für vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Diese Haftungsbeschränkung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz) sowie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Bären-Treff übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots. Der Bären-Treff haftet nicht für Schäden und Probleme, die aus der Annahme von Paketen durch Drittpersonen entstehen.

§ 12 Datenschutz
Die Bären-Treff GmbH weist den Käufer darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) vom Bären-Treff zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner der Bären-Treff GmbH übermittelt werden.

§ 13 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Der Sitz des jeweiligen Unternehmens ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.

Die Bären-Treff GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert.